Die Schweiz gilt vielen als Inbegriff der Demokratie. Besucher aus aller Welt bestaunen unsere Volksabstimmungen, unsere Initiativen, unseren Föderalismus.

Wir selbst sprechen mit Stolz vom «Sonderfall Schweiz», einem Land, in dem das Volk das letzte Wort hat. «Volksherrschaft» – so das Pathos, das in Festreden gepflegt wird. Doch wenn man etwas tiefer kratzt, zeigt sich: Auch hierzulande trägt die Demokratie einen schönen Anstrich, hinter dem manches anders aussieht, als es scheint.

Ein Staat aus Bürgerkrieg geboren

Die moderne Schweiz wurde 1848 gegründet, nach dem Sonderbundskrieg, in dem Liberale und Konservative ihre Konflikte mit Gewalt austrugen. Was folgte, war ein Bundesstaat nach amerikanischem Vorbild: Gewaltenteilung, Bundesverfassung, Parlament. Doch von Anfang an war es nicht das ganze Volk, das bestimmte – sondern ein Teil davon. Frauen, Besitzlose, viele Minderheiten blieben ausgeschlossen. Es war ein Fortschritt, gewiss. Aber einer mit klaren Grenzen.

Erst 1971, mehr als 120 Jahre später, erhielten die Schweizer Frauen das Stimmrecht – und auch das nur dank hartnäckigem Kampf. In Appenzell Innerrhoden musste es sogar 1990 durch ein Bundesgerichtsurteil erzwungen werden. Ich erinnere mich noch an die Fernsehbilder aus dem Landsgemeindeplatz, als ältere Männer mit hochgerecktem Arm gegen die Einführung stimmten – ein Schauspiel, das zugleich skurril und beschämend wirkte.

Der Bürger als Statist

Das Ritual der Demokratie ist uns vertraut: Viermal im Jahr Abstimmungen, alle paar Jahre Wahlen. Wir nehmen das Couvert aus dem Briefkasten, lesen die Unterlagen, setzen unser Kreuz. Doch was geschieht danach?

Oft bleibt das Gefühl zurück, dass die eigene Entscheidung im grossen Räderwerk der Politik untergeht. Der Stimmbürger hat zwar seine Pflicht erfüllt, doch der eigentliche Prozess läuft an ganz anderen Orten weiter: in den Fraktionen, in den Kommissionen, in den Verhandlungen mit Verbänden und Interessengruppen. Dort werden die Kompromisse geschmiedet, die Gesetzesartikel angepasst, die Weichen für künftige Projekte gestellt.

Hinzu kommt, dass viele Vorlagen eine Komplexität erreicht haben, die für Laien kaum noch durchschaubar ist. Selbst gut informierte Bürger stossen bei seitenlangen Erläuterungen, juristischen Formulierungen oder volkswirtschaftlichen Szenarien an ihre Grenzen. Was am Ende entschieden wird, ist deshalb weniger Ausdruck des souveränen Willens jedes Einzelnen als vielmehr ein Spiegel der Informationsmacht jener, die es verstehen, ihre Sicht in den Vordergrund zu stellen.

So verwandelt sich der Bürger leicht in einen Statisten: Er erscheint zur Aufführung, spielt seine kurze Rolle beim Ausfüllen des Stimmzettels – doch das Stück, das aufgeführt wird, ist längst von anderen geschrieben.

Wie direkt ist die direkte Demokratie?

Unsere direkte Demokratie gilt weltweit als einzigartig. Doch die Realität ist weniger romantisch. Initiativen und Referenden entstehen nicht im luftleeren Raum. Sie erfordern Komitees, Organisation, Geld. Wer Millionen für Plakate, Inserate und Kampagnen hat, beeinflusst die öffentliche Meinung entscheidend.

Ein Beispiel ist die EWR-Abstimmung von 1992. Offiziell entschied das Volk über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum. In Wahrheit prallten millionenschwere Kampagnen aufeinander: Wirtschaftsverbände, Parteien, Gewerkschaften, internationale Interessen.

Vom Landsgemeindeplatz zum Bundeshaus

Die Schweiz rühmt sich des Föderalismus. Kantone und Gemeinden sollen selbst bestimmen können, wie sie ihre Angelegenheiten regeln. Tatsächlich war das lange eine Stärke: Nähe zum Bürger, Vielfalt der Lösungen. Doch seit Jahrzehnten verschiebt sich das Gewicht.

Man sieht es auch an kleinen Beispielen: Früher entschied in vielen Gemeinden die Gemeindeversammlung über Schulhausbauten oder Strassen. Heute werden solche Projekte oft durch kantonale Vorgaben gelenkt oder mit Bundesgeldern verknüpft. Was als Föderalismus verkauft wird, ist manchmal nur noch eine Verwaltungstechnik von oben nach unten.

Das Milizsystem – gelebte Wirklichkeit oder Legende?

Das Milizsystem ist ein weiterer Stolz der Schweiz. Unsere Politiker, so heisst es, sind Bürger mitten aus dem Volk: Bauern, Lehrer, Ärzte, Handwerker. Sie vertreten die Interessen ihrer Nachbarn, nicht einer fernen Hauptstadt.

Früher war das tatsächlich so. In meiner Jugend sass im Gemeinderat ein Schreinermeister, der tagsüber Möbel baute und abends im Gemeindesaal über Baugesuche entschied. Heute sieht es anders aus: Wer ins Parlament geht, verlässt oft seinen ursprünglichen Beruf und lebt fortan von Politik und Nebenmandaten. Der «Bürger unter Bürgern» wird zum Berufspolitiker.

Die Wandelhalle – Lobbyisten unter der Kuppel

Wer einmal durch die Wandelhallen des Bundeshauses geht, erkennt die eigentliche Macht. Lobbyisten mit Badge-Zutritt geben sich die Klinke in die Hand. Vertreter von Banken, Versicherungen, Pharmakonzernen, Bauernverbänden.

Ich erinnere mich an ein Interview mit einem altgedienten Nationalrat. Gefragt, warum er sich stets für eine bestimmte Branche starkmachte, antwortete er lächelnd: «Die schreiben mir die Argumente gleich mit, das spart Zeit.» So offen spricht man selten, doch es zeigt, wie nah Politiker und Interessenverbände beieinanderliegen.

Demokratie und Medienmacht

Eine weitere Säule, die selten thematisiert wird, ist die Rolle der Medien. Ohne Medien gibt es keine Demokratie – aber mit den Medien kommt die Frage: Wer steuert die Themen, wer setzt den Rahmen?

Ein prägnantes Beispiel war die Abstimmung über das Radio- und Fernsehgesetz (No-Billag-Initiative 2018). Wochenlang bestimmten Schlagzeilen, Talkshows und Inserate das Klima. Am Ende stimmte das Volk klar gegen die Initiative – doch die Debatte zeigte, wie mächtig die Medien sind, wenn es um ihre eigene Existenz geht.

Lektionen aus der Geschichte

Die Schweizer Demokratie ist nicht vom Himmel gefallen. Sie hat sich im Ringen entwickelt – und sie war immer auch eine Abwehr gegen Mächte von aussen wie von innen.

• 1848: Der Bundesstaat entsteht nach einem Bürgerkrieg. Demokratie bedeutet hier zunächst das Ende des Sonderbunds – aber noch lange nicht Freiheit für alle.
• 1874: Mit der Totalrevision der Bundesverfassung beginnt die Ära des fakultativen Referendums. Das Volk erhält ein echtes Instrument der Mitbestimmung.
• 1891: Die Volksinitiative wird eingeführt. Das Volk kann Verfassungsänderungen vorschlagen – ein grosser Schritt in Richtung direkte Demokratie.
• 1947: Einführung der AHV. Mit fast 80 % Zustimmung sagt das Volk Ja zu einer sozialen Errungenschaft, die bis heute prägend ist – ein Beweis, dass Demokratie auch Solidarität hervorbringen kann.
• 1971: Frauenstimmrecht. Eine späte, ja beschämend späte Anerkennung der Hälfte der Bevölkerung.
• 1992: EWR-Nein. Ein Entscheid mit internationalem Gewicht, der zeigt, dass die Schweiz ihre Souveränität ernst nimmt – aber auch, wie polarisiert das Land sein kann.

Hinter jeder Zahl steht eine Geschichte. So berichtete mir einst ein älterer Nachbar, wie er 1947 die Einführung der AHV erlebte: Man habe damals gespürt, dass es sich um einen entscheidenden Schritt handle – nicht bloss um eine neue Abgabe, sondern um eine Sicherheit für die Zukunft. Demokratie wird an solchen Momenten konkret: als gemeinschaftliche Entscheidung über die soziale Gestalt unseres Zusammenlebens.

Freiheit oder Bevormundung?

Das Ideal der Demokratie ist die Freiheit des mündigen Bürgers. Doch was erleben wir? Immer mehr Gesetze, immer mehr Regulierungen, immer mehr Verbote. Der Staat tritt auf wie ein Vormund, der besser zu wissen glaubt, was für seine Bürger gut ist.

Dabei sollte Demokratie nicht darin bestehen, dass ein paar wenige entscheiden, wie die vielen leben sollen. Sie sollte den Rahmen schaffen, in dem Menschen selbstbestimmt handeln können. Stattdessen verwandelt sich Demokratie oft in ein System der Bevormundung – nur dass der Vormund alle paar Jahre vom Volk selbst gewählt wird.

Demokratie als Daueraufgabe

Die grösste Gefahr der Demokratie ist nicht ihr Fehlen, sondern ihre Erstarrung. Wenn wir glauben, die Schweiz sei fertig, vollkommen, einzigartig, dann machen wir uns etwas vor. Demokratie lebt nicht von Ritualen, sondern von kritischer Wachsamkeit.

Freiheit heisst nicht, viermal im Jahr abzustimmen. Freiheit heisst, Verantwortung zu übernehmen, auch zwischen den Abstimmungen. Sie heisst, die eigenen Rechte zu verteidigen – gegen Bevormundung von oben, gegen Gleichgültigkeit von unten, gegen Einflüsse von aussen.

Die Demokratie ist kein Monument, das man einmal aufstellt und dann bewundert. Sie ist ein lebendiger Organismus, der gepflegt, korrigiert, erneuert werden muss.

Schlussgedanke

Die Schweiz ist ein faszinierendes Labor der Demokratie. Sie hat mutige Schritte getan, Fehler gemacht, Rückschritte erlitten, Siege errungen. Doch sie darf sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen.

Hinter der Fassade der direkten Demokratie lauern auch hier Machtinteressen, Lobbyismus, Bevormundung. Das zu erkennen, ist keine Schwäche – es ist die Voraussetzung dafür, dass Demokratie nicht zur blossen Kulisse verkommt.

Denn echte Volksherrschaft beginnt dort, wo der Bürger nicht bloss Statist ist, sondern Akteur seines eigenen Lebens.